Justizministerium veröffentlicht Marktanalyse zur Vergütung von Sprachmittlern

JVEG-MarktanalyseDie Analyse der außergerichtlichen Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern zeigt, dass die Marktpreise in diesen Berufsgruppen in weiten Teilen über den Honoraren nach JVEG liegen.

Die Recherche bei den Justizbehörden ergibt, dass trotz dieser Diskrepanz zwischen außergerichtlicher Vergütung und Vergütung nach JVEG bei einigen Leistungsanbietern die Bereitschaft besteht, gerichtliche Leistungen zu Honoraren zu erbringen, die unterhalb der JVEG-geregelten Vergütungen liegen.

Das ist eines der Ergebnisse einer soeben veröffentlichten Studie, die das deutsche Bundesministerium der Justiz vom Markt- und Meinungsforschungsunternehmen Hommerich Forschung hat durchführen lassen. Zur Zielsetzung schreiben die Autoren:

Ziel der „Marktanalyse zum Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz – Die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern“ ist es, die gegenwärtige Abrechnungspraxis von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern bei der Erbringung außergerichtlicher Leistungen zu ermitteln.

Im Einzelnen zu erfassen sind Abrechnungseinheit und Höhe der Leistungshonorare sowie der Umgang mit Nebenkosten. Im Rahmen der Analyse richtet sich der Fokus auf die Identifikation der „marktüblichen“ Abrechnung je Berufsgruppe.

Darüber hinaus sollen die auf diese Weise gewonnenen Erkenntnisse zur „marktüblichen“ Vergütung in Beziehung zu der im JVEG geregelten Vergütung dieser Berufsgruppen gesetzt werden. Ziel dieser Gegenüberstellung ist es, dem Auftraggeber und den Entscheidungsträgern im Bund und in den Ländern eine fundierte Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob und wenn ja, in welchen Bereichen eine Anpassung des JVEG an die außergerichtliche Vergütungspraxis sachgerecht ist.

Derartige Untersuchungen müssen in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden, nachdem im Jahr 2004 eine Abkehr vom Entschädigungsprinzip nach dem „Zeugen- und Sachverständigen-Entschädigungsgesetz“ (ZSEG) erfolgte und mit dem JVEG das Vergütungsprinzip eingeführt wurde.

Der Volltext der Studie wurde in Buchform unter dem Titel Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz: Evaluation und Marktanalyse veröffentlicht (ISBN: 978-3-89817-893-8, 59,00 Euro). Eine 20-seitige Zusammenfassung stellt das Bundesministerium für Justiz als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.

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2004-07-01: 1. Juli 2004: JVEG ersetzt altes ZSEG

[Text: Richard Schneider. Quelle: Bundesministerium der Justiz, nach einem Hinweis von André Lindemann.]

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