Die Dolmetschkosten der Bundespolizei haben sich in den Jahren von 2015 bis 2023 annähernd verdoppelt.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „Fragen zur Rolle der Bundespolizei bei der Bewältigung der Migrationskrise“ hervor (Drucksache 20/8968 des Deutschen Bundestags). Darin heißt es:
6. Welche Kosten für Dolmetscher bzw. Sprachmittler sind der Bundespolizei in diesem Jahr (Stichtag: 31. August 2023) und im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sowie den entsprechenden Zeiträumen in den Jahren 2015 und 2016 entstanden?
Die Gesamtausgaben der Bundespolizei für die Inanspruchnahme von beauftragten Sprachmittelnden betrugen im jeweiligen Zeitraum 1. Januar bis 31. August des jeweiligen Jahres:
|
2015 |
44 653 000 Euro |
|
2016 |
45 084 000 Euro |
|
2022 |
67 623 000 Euro |
|
2023 |
82 898 000 Euro |
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um die Gesamtausgaben im Rahmen der bundespolizeilichen Aufgabenerfüllung handelt. Eine gesonderte Erfassung für grenzpolizeiliche Maßnahmen erfolgt nicht und ist auch nicht vorgesehen.
7. Welcher Betrag ist bei dem entsprechenden Haushaltstitel der Bundespolizei dafür (Frage 6) jeweils jährlich eingeplant worden?
Die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Sprachmittelnden sind Bestandteil der Veranschlagung bei Kapitel 0625 Titel 532 02 und sind aus den Haushaltsplanansätzen im Kapitel 0625 zu decken.
Hinweis: Kosten pro Jahr 50 Prozent höher als hier angegeben
Zu beachten ist, dass die vier von der Bundesregierung genannten Beträge aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit mit dem laufenden Jahr 2023 jeweils nur den Zeitraum 1. Januar bis 31. August, also acht Monate, umfassen. Es fehlen somit in jedem Jahr volle vier Monate – ein Drittel des Jahres. Oder anders gesagt: Die Zahlen geben nur zwei Drittel der Gesamtkosten pro Jahr an.
Die tatsächlichen Kosten pro Jahr dürften daher um ca. 50 Prozent höher ausfallen als hier angegeben. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet belaufen sie sich schätzungsweise auf:
2015: 66,9 Mio. Euro, 2016: 67,6 Mio. Euro, 2022: 101,4 Mio. Euro, 2023: 124,3 Mio. Euro.
Richard Schneider